AGB

§ 1 Geltungsbereich

  1. Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der Nutzung der App und der Dienste von mubo überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist hingegen jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („Vertrag“) regeln die Nutzung der Softwareanwendung „mubo“ für mobile Endgeräte (nachfolgend „App“) sowie die Nutzung des über die Website [www.mubo-app.com](http://www.mubo-app.com) angebotenen Dienstes durch den Nutzer.
  3. Anbieter der App ist Marcel Dittmann, Richrather Straße 64, 40723 Hilden (nachfolgend: „mubo“), E-Mail: support@mubo-app.com..
  4. Die App steht im Apple App Store und im Google Play Store zum Download zur Verfügung.
  5. Die Nutzung der App setzt voraus, dass der Nutzer den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustimmt.
  6. Von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nur, sofern mubo ihnen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand des Vertrags ist die kostenlose Nutzung der App, die der Nutzer über die App Stores von Google und Apple beziehen kann.
  2. Der Nutzer hat die Möglichkeit, über die App eine Musicbox zu starten. Die Musicbox ist ein Musikplayer, der es ermöglicht, die Reihenfolge der Songs in der Playlist über sogenannte Votes zu beeinflussen. Andere Nutzer können sich mit der Musicbox des Nutzers verbinden, die Playlist einsehen und für Songs abstimmen. Der Song mit den meisten Votes steht stets an oberster Stelle der Playlist.
  3. Die auf dem mobilen Endgerät lokal verfügbare Musik kann zur Wiedergabe genutzt werden. Darüber hinaus können Nutzer verschiedene Streaming-Dienste mit ihrer Musicbox verbinden, um Musik aus den jeweiligen Diensten zu streamen.
  4. Darüber hinaus kann der Nutzer verschiedene Einstellungen vornehmen, die das Verhalten sowie die auf seiner Musicbox angezeigten Informationen verändern.
  5. Der Nutzer kann über die App außerdem andere Musicboxen in seiner Umgebung anzeigen lassen und sich mit ihnen verbinden. Ist der Nutzer mit einer Musicbox verbunden, kann er die Playlist einsehen und für Songs in der Playlist abstimmen.
  6. Der Nutzer ist selbst für die über seine Musicbox abgespielten Inhalte verantwortlich. Dies gilt insbesondere für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen der jeweiligen Streaming-Dienste.
  7. Eine ständige Verfügbarkeit des mubo-Dienstes kann nicht gewährleistet werden. Das mubo-System kann beispielsweise zu Wartungszwecken vorübergehend offline geschaltet werden. Zudem kann ein Ausfall der Musikwiedergabe nicht ausgeschlossen werden, da für die Nutzung der App eine stabile Internetverbindung erforderlich ist.

§ 3 Vertragsschluss

  1. The present contract between mubo and the user comes into effect when the user clicks the corresponding button “Download”, “Buy”, “Install”, “Pay with Touch ID”, “Pay with Face ID” or the price button on the page of the app description of the respective AppStore and enters his personal password for the AppStore if necessary.
  2. A claim to the conclusion of a contract does not exist.

§ 4 Funktionsweise der App

  1. Die Nutzung der App und der Website setzt eine stabile Internetverbindung auf dem Gerät des Nutzers (z. B. Computer, Smartphone oder Tablet) voraus.
  2. Die Website kann mit den gängigen aktuellen Browsern (Firefox, Chrome, Edge, Safari) genutzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Browser für eine ordnungsgemäße Nutzung stets auf dem aktuellen Stand zu halten und insbesondere alle sicherheitsrelevanten Updates des Browsers zu installieren.
  3. Die App funktioniert auf Smartphones und Tablets mit den Betriebssystemen iOS ab Version 9.0 sowie Android ab Version 5.0. Ältere Versionen dieser Betriebssysteme werden nicht unterstützt. Geräte mit älteren Betriebssystemen können daher Kompatibilitäts- und Interoperabilitätsprobleme aufweisen.
  4. Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Regelungen der Datenschutzerklärung, die auf der Website oder innerhalb der App eingesehen werden kann.

§ 5 Anpassung der App und der Dienste

  1. mubo arbeitet kontinuierlich daran, die App und die angebotenen Dienste zu optimieren. Daher behält sich mubo das Recht vor, Funktionen und Features hinzuzufügen oder zu entfernen sowie gegebenenfalls neue Einschränkungen für die App oder die Dienste einzuführen. Der Nutzer kann die Nutzung der App jederzeit beenden.

§ 6 Inhalte Dritter

  1. Die App und die Website enthalten Inhalte und Informationen zu den Musicboxen verschiedener Nutzer. Diese Inhalte der App sowie die entsprechenden Bereiche der Website werden ausschließlich von den teilnehmenden Nutzern erstellt und über die App oder die Website bereitgestellt.
  2. mubo überprüft diese Inhalte nicht auf Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit. mubo übernimmt daher keine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Qualität der von den Betreibern der Musicbox bereitgestellten Informationen.
  3. Die App kann mit verschiedenen Diensten (z. B. Spotify, Apple Music oder Philips Hue) verbunden werden. Der Nutzer stimmt bei der Verknüpfung mit der App den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Dienstes zu und verpflichtet sich, diese einzuhalten.

§ 7 Urheberrechtsschutz der Inhalte

  1. Die App enthält Inhalte, die zugunsten von mubo oder zugunsten Dritter durch Urheberrechte, Markenrechte und/oder sonstige Schutzrechte geschützt sind.
  2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die über die App bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Daten etc.) oder Teile davon über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, zu bewerben oder anderweitig zu nutzen, sofern dies nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlich erlaubt ist.
  3. Die Rechte an Inhalten, die ein Nutzer im Rahmen der App veröffentlicht, verbleiben beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt mubo jedoch ein einfaches, unentgeltliches und widerrufliches Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein, insbesondere das Recht, die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen.

§ 8 Account / Registrierung

  1. Voraussetzung für die Bereitstellung einer Musicbox über die App ist die Registrierung des Nutzers bei mubo.
  2. Die Registrierung erfolgt durch die Eingabe einer E-Mail-Adresse sowie eines individuellen Passworts.
  3. Nutzer kann ausschließlich eine einzelne natürliche Person sein. Gruppen wie Familien, Freundeskreise, Lebenspartner usw. sowie juristische Personen sind als Nutzer nicht zugelassen. Der vom Nutzer gewählte Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen bestehende gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
  4. Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß sind. Eine Registrierung des Nutzers durch Dritte ist nicht zulässig. Nach erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Benutzerkonto erstellt, das er eigenständig verwalten kann. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar, es sei denn, mubo hat hierzu ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  5. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Registrierung und Aktivierung.

§ 9 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Daten stets aktuell zu halten. Änderungen seiner Daten, insbesondere eine Änderung seiner E-Mail-Adresse, hat er mubo unverzüglich mitzuteilen. Die Mitteilung kann auch durch eine entsprechende Änderung der Daten im Benutzerkonto erfolgen.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten jederzeit geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen.
  3. Es ist nicht gestattet, die Zugangsdaten eines anderen Nutzers zu verwenden.
  4. Sollte der Nutzer den Verdacht haben, dass seine Zugangsdaten von Dritten unbefugt erlangt oder verwendet werden, wird er mubo unverzüglich informieren und seine Zugangsdaten ändern.
  5. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Maßnahmen und Handlungen zu unterlassen, die die Funktionsfähigkeit der App oder der Website gefährden oder stören könnten. Darüber hinaus ist er verpflichtet, nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugriff er nicht berechtigt ist.
  6. Der Abruf der von mubo bereitgestellten Inhalte darf nur in einer Weise erfolgen, die die Nutzung der App oder der Website durch andere Nutzer nicht beeinträchtigt.
  7. Die Kommunikation zwischen mubo und dem Nutzer erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Nutzer stellt daher sicher, dass die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig auf Nachrichten von mubo überprüft wird.

§ 10 Haftung

  1. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von mubo, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist.
  2. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet mubo bei einfacher Fahrlässigkeit nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, sofern die Schadensersatzansprüche des Nutzers nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.
  3. Die Beschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von mubo, sofern Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die sich aus den Absätzen 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern mubo einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Gleiches gilt, wenn mubo und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Schlichtung / Streitbeilegung

  1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter http://ec.europa.eu/odr erreichbar ist.

§ 12 Sonstige Bestimmungen

  1. mubo behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Der Nutzer wird hierüber rechtzeitig in geeigneter Weise informiert.
  2. Verträge zwischen mubo und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl sowie zur Anwendbarkeit zwingender Bestimmungen, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  3. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und mubo der Sitz von mubo.
  4. Die übrigen Bestimmungen des Vertrags bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Punkte rechtlich unwirksam sind. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Sollte dies jedoch für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen, wird der Vertrag insgesamt unwirksam.