Allgemeine Nutzungsbedingungen für die App mubo

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen („Vertrag“) regeln die Nutzung der Softwareanwendung „mubo“ für mobile Geräte (im Folgenden „App“) und die Nutzung des angebotenen Service über die Website www.mubo-app.com durch den Nutzer.
  2. Anbieter der App ist Marcel Dittmann, Richrather Straße 64, 40723 Hilden (im Folgenden: „mubo“), E-Mail: support@mubo-app.com.
  3. Die App wird im Apple AppStore und im Google PlayStore zum Download bereitgestellt. 
  4. Die Nutzung der App und setzt voraus, dass der Nutzer den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustimmt.
  5. Von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann Anwendung, wenn mubo der Geltung zuvor schriftlich zugestimmt hat.
  6. Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der Nutzung der App und Leistungen von mubo nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand des Vertrages ist die unentgeltliche Nutzung der App, welche über die AppStores von Google und Apple von dem Nutzer bezogen werden kann.
  2. Der Nutzer hat die Möglichkeit über die App eine Musicbox zu starten. Die Musicbox ist ein Musikplayer, der es erlaubt die Reihenfolge der Songs in der Playlist über sogenannte Votes zu beeinflussen. Andere Nutzer können sich mit der Musicbox des Nutzers verbinden, die Playlist einsehen und für Songs voten. Der Song mit den meisten Votes steht immer am weitesten oben in der Playlist.
  3. Zum Abspielen verwendet werden kann die auf dem Endgerät lokal verfügbare Musik. Zusätzlich kann der Nutzer verschiedene Streamingdienste mit seiner Musicbox verbinden, um die Musik von den jeweiligen Diensten zu streamen. 
  4. Zudem kann der Nutzer verschiedene Einstellungen vornehmen, die das Verhalten und die angezeigten Informationen über seine Musicbox ändern.
  5. Der Nutzer kann außerdem über die App andere Musicboxes in seiner Nähe anzeigen lassen und sich mit ihnen verbinden. Ist er mit einer Musicbox verbunden kann er die Playlist einsehen und für Songs in der Playlist voten.
  6. Der Nutzer ist selbst für die abgespielten Inhalte über seine Musicbox verantwortlich. Das gilt insbesondere für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen der verschiedenen Streamingdienste.
  7. Die ständige Verfügbarkeit des mubo Dienstes kann nicht garantiert werden. So kann es z.B. dazu kommen, dass das mubo System zwecks Wartung offline geschaltet werden muss. Auch das Ausfallen der Musik kann nicht ausgeschlossen werden, da für den Einsatz der App eine stabile Internetverbindung nötig ist.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Der vorliegende Vertrag zwischen mubo und Nutzer kommt zustande, indem der Nutzer auf der Seite der App-Beschreibung des jeweiligen AppStore den entsprechenden Button „Laden“, „Kaufen“, „Installieren“, „mit Touch ID bezahlen“, „mit Face ID bezahlen“ oder den Preis-Button betätigt sowie gegebenenfalls sein persönliches Passwort für den AppStore eingibt.
  2. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.

§ 4 Funktionsweise der App

  1. Die Nutzung der App und der Website erfordert eine stabile Internetverbindung auf dem Endgerät (z.B. Computer, Smartphone, Tablet) des Nutzers.
  2. Die Website kann mit den derzeit gängigen Browsern (Firefox, Chrome, Edge, Safari) genutzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Browser für eine ordnungsgemäße Nutzung stets aktuell zu halten und insbesondere alle sicherheitsrelevanten Updates des Browsers einzuspielen.
  3. Die App ist auf Smartphones und Tablets mit den Betriebssystemen iOS ab Version 9.0 und Android ab Version 5.0 funktionsfähig. Ältere Versionen der genannten Betriebssysteme werden nicht unterstützt. Auf Hardware mit älteren Betriebssystemen kann es daher zu Problemen mit der Kompatibilität und Interoperabilität kommen.
  4. Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Regelungen in der Datenschutzerklärung, welche auf der Website oder innerhalb der App abgerufen werden kann.

§ 5 Anpassung der App und Dienste

  1. mubo arbeitet stetig daran, die App und die angebotenen Dienste zu optimieren. Deswegen behält sich mubo das Recht vor, Funktionen und Features hinzuzufügen oder zu entfernen und eventuell neue Beschränkungen der App oder der Dienste einzuführen. Der Nutzer kann die Nutzung der App jederzeit beenden.

§ 6 Inhalte Dritter

  1. Die App und die Website enthalten Inhalte und Informationen zu Musicboxes verschiedener Nutzer. Diese Inhalte der App und der entsprechenden Bereiche der Website werden allein von den teilnehmenden Nutzern erstellt und über die App bzw. die Website bereitgestellt.
  2. Es erfolgt keine Prüfung dieser Inhalte auf Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit durch mubo. Für die von den Musicbox-Besitzern bereitgestellten Informationen kann mubo hinsichtlich der Vollständigkeit, der Richtigkeit, der Aktualität und der Qualität der Inhalte daher keine Gewähr übernehmen.
  3. Die App kann mit verschiedenen Diensten gekoppelt werden (z.B. Spotify, Apple Music oder Philips Hue). Der Nutzer stimmt den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Dienstes bei Koppelung mit der App zu und verpflichtet sich diese einzuhalten. 

§ 7 Urheberrechtlicher Schutz von Inhalten

  1. Die App beinhaltet Inhalte, die zugunsten von mubo oder zugunsten Dritter urheberrechtlich, markenrechtlich und/oder nach anderen Schutzrechten geschützt sind.
  2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, über die App bereitgestellte Inhalte (Text, Bild, Daten etc.) oder einzelne Teile hieraus zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen, soweit dies nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlich gestattet ist.
  3. Die Rechte an Inhalten, welche ein Nutzer im Rahmen der App einstellt verbleiben bei dem jeweiligen Nutzer. Mit der Einstellung räumt der Nutzer mubo jedoch ein einfaches, unentgeltliches und jederzeit widerrufliches Nutzungsrecht an den Inhalten ein, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.

§ 8 Account/Registrierung

  1. Voraussetzung für die Bereitstellung einer Musicbox über die App ist die Registrierung des Nutzers bei mubo.
  2. Die Registrierung erfolgt durch die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines individuellen Passworts. 
  3. Nutzer kann nur eine einzelne natürliche Person sein. Gruppen, wie z.B. Familien, Freunde, Lebenspartner usw. und juristische Personen, werden als Nutzer nicht zugelassen. Der von dem Nutzer gewählte Nutzername darf die Rechte Dritter nicht verletzen und nicht gegen bestehende gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
  4. Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben vollständig und wahr sind. Die Registrierung des Nutzers durch Dritte ist nicht gestattet. Mit der erfolgreichen Registrierung wird dem Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, welches er eigenständig administrieren kann. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar, es sei denn es liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von mubo vor.
  5. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Registrierung und Freischaltung.

§ 9 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen seiner Registrierung angegebenen Daten aktuell zu halten. Änderungen seiner Daten, insbesondere eine Änderung seiner E-Mail-Adresse wird er mubo gegenüber unverzüglich mitteilen. Die Mitteilung kann auch durch die Änderung der Daten im Nutzerkonto erfolgen.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten stets geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
  3. Es ist nicht gestattet, die Zugangsdaten eines anderen Nutzers zu verwenden.
  4. Vermutet der Nutzer, dass seine Zugangsdaten von Dritten unberechtigt erlangt wurden oder unberechtigt verwendet werden, wird er mubo unverzüglich darüber informieren und seine Daten ändern.
  5. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Maßnahmen und Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der App oder der Website gefährden oder stören. Er ist weiter verpflichtet, nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang der Nutzer nicht berechtigt ist.
  6. Der Abruf der von mubo bereitgehaltenen Inhalte darf nur in der Art und Weise geschehen, welche die Nutzung der App/Website durch die übrigen Nutzer nicht beeinträchtigt.
  7. Die Kommunikation zwischen mubo und Nutzer erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Nutzer stellt daher sicher, dass die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig auf Nachrichten von mubo überprüft wird.

§ 10 Haftung

  1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von mubo, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet mubo nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von mubo, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit mubo den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit mubo und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Streitschlichtung / Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online- Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

§ 12 Sonstige Bestimmungen

  1. mubo behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Hierüber wird der Nutzer in geeigneter Weise rechtzeitig im Voraus informiert.
  2. Auf Verträge zwischen mubo und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  3. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und mubo der Sitz von mubo.
  4. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Stand der AGB: Mai 2018